Alles rund um ihre Rechtsschutzversicherung

Rechtsschutzversicherung im Überblick

Mit der Rechtsschutzversicherung verpflichtet sich der Versicherer zur Deckung der Kosten für die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Versicherten. Die einzelnen Rechte und Pflichten sowohl des Versicherungsnehmers wie des Versicherers sowie die Obliegenheiten des Versicherungsnehmers sind im Versicherungsvertragsgesetz sowie in den Versicherungsbedingungen geregelt. Bei den allgemeinen Versicherungsbedingungen werden vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft regelmäßig Musterbedingungen in Form der Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB) veröffentlicht, zuletzt im Jahr 2010 (ARB 2010). Diese ARB werden von den einzelnen Versicherungsunternehmen häufig verwendet. Daneben werden in den Versicherungsverträgen für einzelne Rechtsschutzversicherungsleistungen oftmals auch besondere Bedingungen vereinbart.

Umfang des Versicherungsschutzes

Die Rechtsschutzversicherung übernimmt – je nach Versicherungsvertrag ohne Deckungsbegrenzung oder bis zur vertraglichen Deckungssumme vom zumeist 250.000 € je Rechtsschutzfall – die Kosten, die dem Versicherungsnehmer entstehen für

  • die gesetzlichen Anwaltsgebühren des vom Versicherungsnehmer frei wählbaren Rechtsanwalts;
  • Gerichtskosten
  • Zeugengelder und Sachverständigenhonorare
  • Kostenerstattungsansprüche des Gegners, die (mit Ausnahme des erstinstanzlichen Arbeitsgerichtsprozesses) in den meisten Prozessordnungen zugunsten des obsiegenden Partei vorgesehen sind.

Im Rahmen dieser Kostenerstattung sind in vielen Rechtsschutzversicherungsverträgen allerdings Selbstbeteiligungen des Versicherungsnehmer von 150,- € bis 250,- € je Rechtsschutzfall vereinbart, so dass das Versicherungsunternehmen nur die Kosten erstattet, die diesen Selbstbehalt übersteigen. Viele Versicherungsunternehmen bieten jedoch auch die Möglichkeit, diesen Selbstbehalt gegen einen geringfügig erhöhten Versicherungsbeitrag auszuschließen.

Daneben werden von der Rechtschutzversicherung auch Strafkaution übernommen, die erforderlich sind, um den Versicherungsnehmer oder eine andere in den Versicherungsschutz einbezogene Person vor dem Vollzug von Untersuchungshaft zu bewahren, allerdings regelmäßig begrenzt auf einen Betrag von maximal 50.000,- €. Dagegen werden Geldstrafen und Bußgelder nicht von der Rechtsschutzversicherung übernommen.

In der Rechtsschutzversicherung ist der Versicherungsschutz regelmäßig räumlich begrenzt auf Europa (einschließlich der kanarischen Inseln, der Azoren und Madeira) sowie die nciht zu Europa gehördenden Anliegerstaaten des Mittelmeeres. Daneben bieten einige Rechtsschutzversicherer für vorübergehende, maximal sechs- oder zwölfwöchige Auslandsaufenthalte auch einen weltweiten Versicherungsschutz. Dieser weltweite Versicherungsschutz ist allerdings typischerweise begrenzt auf maximal 30.000,- €, auch werden etwa Anwaltsgebühren regelmäßig nur bis maximal zum dreifachen Satz eines deutschen Rechtsanwalts übernommen, was in vielen Ländern absolut unzureichend ist.

Weitere Themen / Stichworte: