Alles rund um ihre Rechtsschutzversicherung

Kündigung wegen Verdächtigungen

detektiv1Die Voraussetzungen für eine wirksame Verdachtskündigung sind dann gegeben, wenn dringende, auf objektiven Tatsachen beruhende schwerwiegende Verdachtsmomente vorliegen. Darüber hinaus muss das Vertrauen bei einem verständigen und gerecht abwägenden Arbeitgeber derart zerstört sein, dass durch die Verdachtsmomente die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses als unzumutbar angesehen wird. Fehlt es daran, ist eine ausgesprochene außerordentliche Kündigung unwirksam.

Mit dieser Begründung hat das Arbeitsgericht Frankfurt am Main1 in dem hier vorliegenden Fall im Rahmen eines Kündigungsschutzverfahrens die beklagte Arbeitgeberin zur Weiterbeschäftigung der Klägerin verurteilt. Der Klägerin war u. a. aufgrund des Verdachts gekündigt worden, eine interne Aktennotiz verfasst und an die Presse weitergegeben zu haben und den Bürgermeister der Stadt mit der falschen Beschuldigung einer angeblich rechtswidrigen Nutzung von Meldedaten beim Hessischen Datenschutzbeauftragten angezeigt zu haben. Dem Gericht waren diese Verdächtigungen zu wage. Auch zwei weitere Kündigungen, die darauf gestützt waren, dass die Arbeitgeberin zwischenzeitlich neue Erkenntnisse gewonnen hatte, die den bisher gegenüber der Klägerin bestehenden Verdacht weiter erhärtet hätten, hielten vor Gericht nicht stand.

Mit der Kündigungsschutzklage hat die Arbeitnehmerin um den Erhalt ihres Arbeitsplatzes gekämpft. In diesem Fall hat sie gewonnen, doch es hätte auch anders ausgehen können. Um jeden Verdacht zu entkräften, hätte sie z. B. mit Hilfe einer Detektei den tatsächlichen Sachverhalt ermitteln können. Professionell geschulte Detektive hätten herausfinden können, wie in diesem Fall z. B. Informationen an die Presse weitergeleitet worden sind.

Wer befürchten muss, seinen Arbeitsplatz zu verlieren, ist bestrebt, seine Kosten so gering wie möglich zu halten und scheut vor zusätzlichen Aufwendungen zurück. Besteht eine Rechtsschutzversicherung für Arbeitsrecht, fallen für eine Kündigungsschutzklage keine Anwaltskosten an. Selten werden die Kosten für einen Detektiv übernommen. Trägt aber der Einsatz einer Detektei und die dadurch ermittelten Beweise maßgeblich zum Gerichtsverfahren bei, können die Kosten im Erfolgsfall vom Gegner zurückverlangt werden. Also bleiben beim Kläger keinerlei Kosten hängen, wenn ein kompetentes Team von Rechtschutzversicherung, Rechtsanwalt und beauftragtem Detektiv zu einem positiven Ergebnis führen. Sieht man die Detektei als Partner der Rechtschutzversicherer, kommt dem Versicherungsnehmer im Falle eines Gerichtsverfahrens in jedem Fall diese Zusammenarbeit zugute. Allerdings ist dies nur möglich, wenn die Detektei kompetent und seriös ermittelt und darüber hinaus das Wissen und die Erfahrung besitzt, um gerichtlich verwertbare Beweise zu liefern.

  1. ArbG Frankfurt a.M., Urteile vom 03.03.2015 – 8 Ca 5210/14, 8 Ca 5671/14, 8 Ca 5882/14, 8 Ca 6758/14 und 8 Ca 7371/14 []
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